AGB

Der Warenhandel und das Abschließen von Verträgen über das Internet erlangt immer mehr an Bedeutung. Wer einen Onlineshop betreiben möchte oder Dienstleistungen über das Internet anbieten möchte, sollte die Vertragsbedingungen – die ordnungsgemäßen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – auf verständlicher Art und Weise für seine Kunden vorhalten. Obwohl kein Unternehmer verpflichtet ist, AGB aufzustellen, empfiehlt es sich trotzdem AGB festzulegen um die eigene Rechtssicherheit im elektronischen Rechtsverkehr zu gewährleisten. Ein Online-Business Betreiber kann mit vollständigen Informationen und entsprechenden Formulierungen dafür sorgen, dass seine Kunden bei der Geschäftsabwicklung mit ihm ausreichend informiert sind. Falsche Angaben in den AGB einer Website oder eines Onlineshops können Abmahnungen und hohe Kosten zur Folge haben. Durch richtige und vollständige AGB entsteht die Möglichkeit den gesetzlichen Rahmen voll auszuschöpfen.


Selbstverständlich variieren die AGB je nach Art des Unternehmens, der Art des Geschäftsangebots und den gesetzlichen Anforderungen in dem gewählten Markt. Es ist auf jeden Fall eine gute Idee, einen Rechtsberater oder Rechtsexperten zu konsultieren, bevor verbindliche AGB auf einer Website veröffentlicht werden. Um den Einstieg zu erleichtern, kann man die üblichen, sogenannten “AGB-Generator”, die man im Internet findet, zu Rate zu ziehen. Wichtig ist jedoch, dass der Generator an den Markt angepasst ist und die Tatsache, dass eine individuelle Rechtsberatung nicht umfassend und seriös durch ein automatisches Tool ersetzt werden kann.

Datenschutzerklärung 

  

Die Datenerklärung soll die Nutzer dieser Website gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Telemediengesetz (TMG), der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO) sowie anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch die Websitebetreiberin, Frau Violetta-Velika Dinova, Essener Straße 12, 44139 Dortmund“ informieren:

 

Der Websitebetreiber nimmt den Schutz ihrer Daten sehr ernst und behandelt ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften:

 

Bitte beachten Sie, dass die Datenübertragung im Internet grundsätzlich mit Sicherheitsrisiken bedacht sein kann. 

 

1.    Verantwortliche

 

Verantwortliche für die Erhebung einer Speicherung und Verarbeitung und Übermittlung ihrer Daten im Sinne des BDSG und Art. 4 Abs. 7 der DSGVO ist die Frau Violetta-Velika Dinova, Essener Straße 12, 44139 Dortmund (im Folgenden kurz: Websitebetreiberin). 

 

Sollten Sie Fragen zu dieser Datenschutzerklärung, zur Erfassung im Rahmen der Nutzung des Angebots der Websitebetreiberin oder zum Datenschutz im Unternehmen der Websitebetreiberin haben, nutzen Sie bitte die E-Mail-Adresse

 

[email protected]

 

 

2.    Über den Datenschutz

 

Der Datenschutz schützt personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind nach § 46 Nr. 1 BDSG Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt insbesondere mit der Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Onlinekennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann. Hierunter fallen Angabe wie z.B. ihr Name, ihre Telefonnummer, Anschrift oder E-Mail-Adresse und sämtliche Daten, die mit solchen verknüpft werden. Der Websitebetreiber erhebt solche Daten nur aufgrund ihres vorhergehenden Einverständnisses oder innerhalb des im BDSG oder der DSGVO vorgesehenen gesetzlichen Rahmen. Sie sind dabei in ihrer Entscheidung frei, ob und in welchem Umfang sie personenbezogene Daten preisgeben.

 

 

3.    Erhebung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

 

a)    Allgemeines

Die Websitebetreiberin verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie von Inhalten und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. 

 

Soweit die Websitebetreiberin für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

 

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

 

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

 

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

 

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses des Unternehmens der Websitebetreiberin oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

 

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

 

b)    Server-Log-Files / informatorische Nutzung des Online-Angebots

Wenn Sie auf das Online-Angebot des Websitebetreibers zugreifen und dieses rein informatorisch nutzen, wenn Sie sich also nicht registrieren oder der Websitebetreiberin anderweitig Informationen übermitteln, erhebt die Websitebetreiberin nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an den Server übermittelt. Wenn Sie das Online-Angebot betrachten möchten, erhebt der Websitebetreiber die folgenden Daten, die technisch erforderlich sind, um die Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO):

 

-      Ihre IP-Adresse; 

-      das Datum und die Uhrzeit der Anfrage;

-      die Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT);

-      Inhalt der Anforderung (konkrete Seite);

-      Zugriffstatus/http-Status-Code;

-      die jeweils übertragene Datenmenge;

-      die Website, von der die Anforderung kommt;

-      Ihren Browser,

-      Ihr Betriebssystem und dessen Oberfläche;

-      die Sprache und Version der Browser-Software.

 

Die so erhaltenen Informationen werden anonymisiert und statistisch ausgewertet, um den Internetauftritt des Websitebetreibers und die dahinterstehende Technik zu optimieren (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO). Die so erhaltenen Daten werden unmittelbar nach Ende der Benutzung anonymisiert. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist ab diesem Moment nicht mehr möglich. Die anonymisierte Form der Informationen wird nach erfolgter statistischer Auswertung gelöscht. 

 

c)    Kontaktdaten bei Kontaktaufnahme

Über die angebotenen Kontaktmöglichkeiten können Sie mit dem Websitebetreiber Verbindung aufnehmen. Dabei werden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggfs. Ihr Name, Ihre Telefonnummer, Ihre IP-Adresse ggf. weitere Daten die Sie bei Nutzung des Kontaktformulars angeben) verarbeitet, damit diese zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage verwendet werden können.

Ohne Ihre Einwilligung werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten werden gelöscht, nachdem die Verarbeitung zur Bearbeitung der Kontaktanfrage nicht mehr erforderlich ist. Rechtsgrundlage für die Erhebung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DSGVO. 

 

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Rechtsgrundlage für die so verarbeiteten Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zielt der Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab ist Rechtsgrundlage darüber hinaus Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. In diesem Zusammenhang erhobene Daten werden gelöscht, nachdem die Verarbeitung zur Bearbeitung der Kontaktanfrage nicht mehr erforderlich ist

 

d)    Erstellung und Nutzung eines Kundenkontos

Sie haben die Möglichkeit in dem Onlineangebot der Websiteanbieterin ein Kundenkonto einzurichten. Im Rahmen der Registrierung und bei Nutzung des Kundenkontos werden folgende Daten erhoben:

 

-        Ihre E-Mail-Adresse

-        Ein von Ihnen gewähltes Passwort

-        Ihr Name

 

Die Websitebetreiberin verwendet für die Registrierung das sog. Double-Opt-In-Verfahren. Das bedeutet, dass Ihre Registrierung erst abgeschlossen ist, wenn Sie Ihre Anmeldung über einen Klick auf einen Link, der Ihnen in einer Bestätigungs-Email übersandt wird, ausdrücklich bestätigen. Falls Ihre diesbezügliche Bestätigung nicht erfolgt, wird Ihre Anmeldung automatisch aus der Datenbank des Websitebetreibers gelöscht. Die Angabe der zuvor genannten Daten ist verpflichtend, alle weiteren Informationen können Sie freiwillig durch Nutzung des Kundenportals bereitstellen.

 

Wenn Sie das Kundenportal nutzen, speichert der Websitebetreiber die zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten, bis Sie Ihren Zugang endgültig löschen. Etwaige von Ihnen freiwillig mitgeteilte Daten werden für die Zeit der Nutzung des Kundenportals gespeichert, es sei denn, dass Sie die Daten zuvor löschen. Die Angaben können Sie innerhalb Ihres Kundenkontos einsehen, verwalten, ändern und löschen. Rechtsgrundlage für Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck der Erhebung und Verarbeitung ist es Ihnen zusätzliche Funktionen des Online-Angebotes zur Verfügung zu stellen, Ihnen eine eigenverantwortliche Verwaltung Ihrer Daten zu ermöglichen und zusätzliche Leistungen zu erbringen.

 

Um einen unberechtigten Zugriff Dritter auf Ihre personenbezogenen Daten zu verhindern, wird die Verbindung per SSL-Technik verschlüsselt übertragen.

 

Die so erhobenen Daten werden gelöscht, sobald Sie das Kundenkonto bei der Websitebetreiberin löschen.

 

e)    Kundenverwaltung

Zur Vertragsabwicklung erhebt, verarbeitet und nutzt die Websitebetreiberin die von Ihnen im Rahmen der Vertragsanbahnung bzw. Vertragsbeziehung überlassenen personenbezogenen Daten. Dabei werden folgende Daten erhoben:

 

-        Ihr Name,

-        Ihre Adresse

-        Ihre Telefonnummer,

-        Ihre E-Mailadresse

-        Ggf. Ihre Fax-Nummer

-        Ggf. der Inhaber, Geschäftsführer oder sonstiges Organ oder Ansprechpartners des Kunden, soweit es sich um eine juristische Person oder einen Kaufmann handelt.

 

Nach Beendigung der Vertragsbeziehung werden die so erhobenen Daten gelöscht, soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten nicht entgegenstehen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO

 

f)     Nutzung des Online-Shops

Die Websitebetreiberin bietet einen Online-Shop an, über den die Bestellung von Waren und Dienstleistungen möglich ist. Es ist für den Vertragsabschluss erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben, die für die Vertragsabwicklung erforderlich sind. Für die Vertragsabwicklung erforderliche Pflichtangaben sind gesondert markiert. Die darüber hinaus gehenden Angaben sind freiwillig. Die von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Dazu können auch Zahlungsdaten (z.B. Ihre Kontoverbindung oder Ihr PayPal-Konto) erfasst werden. Ferner kann es erforderlich sein, die so erfassten Zahlungsdaten an die Hausbank des Websitebetreibers zu übermitteln. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO

 

Die Websitebetreiberin kann die von Ihnen angegebenen Daten zudem verarbeiten, um Sie über weitere Produkte und Dienstleistungen aus seinem Angebot zu informieren oder Ihnen E-Mails mit technischen Informationen zukommen zu lassen.

 

Die Websitebetreiberin ist aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs-, und Bestelldaten für die Dauer von bis zu 10 Jahren zu speichern. Nach Ablauf von zwei Jahren nimmt der Websitebetreiber eine Einschränkung der Verarbeitung vor, so dass Ihre Daten nach dieser Zeit ausschließlich zur Einhaltung gesetzlicher Pflichten eingesetzt werden. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO

 

Zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe Dritte auf Ihre personenbezogenen Daten wird der Bestellvorgang per SSL-Technik verschlüsselt. Zur Nutzung des Online-Shops ist es erforderlich, dass Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Diese dienen dazu Ihnen die vollständige Nutzung des Onlineshops technisch zu ermöglichen. Damit sämtliche Funktionen bereitgestellt werden können, ist es erforderlich, dass Ihr Browser auch bei einem erneuten Besuch des Online-Angebots wiedererkannt wird. 

            

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. 

 

Bei Bestellungen über den Onlineshop arbeitet der Websitebetreiber unter Umständen mit dem Zahlungsdienstanbieter PayPal Inc., 2211 North First Street, San Jose, California 95131 USA („PayPal“) zusammen. Zur Abwicklung von Zahlungsvorgängen im Rahmen von Bestellungen werden hierzu

 

-        Name

-        Anschrift

-        PayPal-Benutzerkonto

-        Bestellte Waren / Dienstleistungen

-        E-Mail-Adresse

 

an PayPal übermittelt. Dies dient dazu Ihnen eine einfache, komfortable Zahlungsmöglichkeit zu bieten. Die übermittelten Daten werden von PayPal verarbeitet. PayPal teilt die so erhobenen Daten mit weiteren Firmen. Eine Liste der Unternehmen an die PayPal Ihre Daten möglicherweise übermittelt erhalten Sie hier

 

            https://www.paypal.com/ie/webapps/mpp/ua/third-parties-list

 

Die erhobenen Daten werden durch PayPal möglicherweise  auf Servern in den USA verarbeitet. Informationen zum Datenschutz bei PayPal erhalten Sie hier

 

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE

 

Nach Beendigung der Vertragsbeziehung oder Löschen des Kundenkontos werden die durch die Websitebetreiberin erhobenen und von diesem verarbeiteten Daten gelöscht.

 

g)    Zahlungsdaten

Im Rahmen der Vertragsbeziehung erhebt die Websitebetreiberin die von Ihnen überlassenen Zahlungsdaten. Diese werden zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Dies umfasst folgende Daten:

 

-        Ihren Namen / den Namen Ihres Unternehmens

-        Die Ihnen zugeordnete IBAN

-        Das Geldinstitut, das Ihr Konto verwaltet

-        Die BIC des Geldinstituts

 

Zusätzlich werden Informationen zu den Zahlungseingängen sowie Rechnungsvorgängen gespeichert. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit b DSGVO. Ein Zugriff auf die Zahlungsdaten über Ihr Kundenkonto ist nicht möglich. Eine Änderung der Zahlungsdaten ist daher ausschließlich bei direktem Kontakt mit einem Sachbearbeiter (ggf. per E-Mail) möglich.

 

Sollte die Vertragsbeziehung enden, werden die vorhandenen Daten gelöscht, soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten nicht entgegenstehen.

 

h)    Verarbeitung von Daten zur Erbringung vertraglicher Leistungen

Soweit die Websitebetreiberin vertraglich verpflichtete ist, Ihnen gegenüber Leistungen zu erbringen, ist es erforderlich, dass die von Ihnen hierzu übermittelten personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Hierbei handelt es sich um folgende Daten:

 

-        Name

-        Anschrift

-        Telefonnummer

-        E-Mail-Adresse

 

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit b DSGVO. Die Verarbeitung erfolgt um die vertraglichen Verpflichtungen Ihnen gegenüber zu erfüllen, insb. erworbene Produkte zu liefern, Dienstleistungen zu erbringen und die vertragliche Beziehung abzuwickeln.

 

i)      Verarbeitung bei Vorliegen gesetzlicher Pflichten

Die Websitebetreiberin erhebt, verarbeitet und übermittelt die vorbezeichneten personenbezogenen Daten darüber hinaus, soweit sie gesetzlich oder aufgrund gerichtlicher Anordnung zur Erhebung oder Verarbeitung verpflichtet ist. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO. Insbesondere kann die Websitebetreiberin aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorschriften zur Aufbewahrung personenbezogener Daten verpflichtet sein. Die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten können bis zu 10 Jahren betragen. Im Falle gesetzlicher Verarbeitungspflichten ist die Verarbeitungstätigkeit auf die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten beschränkt.

 

Die Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und Behörden erfolgt nur im Rahmen gesetzlicher Auskunftspflichten oder wenn die Websitebetreiberin durch gerichtliche Entscheidung zur Auskunft verpflichtet ist. Rechtsgrundlage für eine solche Übermittlung von Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c DSGVO. 

 

 

j)      Weitere erhobene Daten

Darüber hinaus erhebt die Websitebetreiberin personenbezogene Daten nur, sofern hierfür ein ausdrückliches Einverständnis erteilt wurde (Rechtsgrundlage für die Erhebung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO) oder er zur gesetzlichen Erhebung verpflichtet ist (Rechtsgrundlage für die Erhebung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c DSGVO). Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

 

k)    Löschung personenbezogener Daten 

Etwaig gespeicherte personenbezogene Daten werden gelöscht, sobald die Einwilligung zur Erhebung widerrufen wurde, die Kenntnis zur Erfüllung des mit der Erhebung verfolgten Zweckes nicht mehr nötig ist, der Zweck erreicht wurde oder weggefallen ist und soweit die Websitebetreiberin nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Aufbewahrungsfrist verpflichtet ist. Eine solche Frist kann bis zu 10 Jahren betragen. Sollten Ihre personenbezogenen Daten einer solchen Frist unterliegen, werden sie nach Ablauf der Frist unverzüglich gelöscht. 

 

4.    Rechte der betroffenen Person

 

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber der Websitebetreiberin zu:

 

a)    Auskunftsrecht

Sie können von der Websitebetreiberin eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von der Websitebetreiberin über folgende Informationen Auskunft verlangen:

 

-       die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

-       die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

-       die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

-       die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

-       das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch die Websitebetreiberin oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung; 

-       das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

-       alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

-       das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

 

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

 

b)    Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber der Websitebetreiberin, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Die Websitebetreiberin hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

 

c)    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

 

-       wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es der Websitebetreiberin ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

-       die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

-       die Websitebetreiberin die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

-       wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe der Websitebetreiberin gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

 

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

 

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von der Websitebetreiberin unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

 

d)    Recht auf Löschung

 

Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und die Websitebetreiberin ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

 

-       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

-       Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. 

-       Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein. 

-       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet. 

-       Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Websitebetreiber unterliegt. 

-       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

 

Information an Dritte

Hat die Websitebetreiberin die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

 

Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

 

-       zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

-       zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Websitebetreiber unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Websitebetreiber übertragen wurde;

-       aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

-       für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

-       zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

e)    Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber der Websitebetreiberin geltend gemacht, ist diese verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

 

Ihnen steht gegenüber dem Websitebetreiber das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

 

f)      Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie der Websitebetreiberin bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch die Websitebetreiberin, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

 

-       die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und

-       die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

 

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von dem Websitebetreiber einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

 

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Websitebetreiberin übertragen wurde.

 

g)    Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

 

Die Websitebetreiberin verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

 

h)    Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

i)      Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

 

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

 

 

j)      Geltendmachung der Rechte

Zur Geltendmachung der vorbezeichneten Rechte wenden Sie sich bitte an

 

[email protected]

 

 

Es ist ferner möglich, Auskunfts-, Berichtigungs-, Sperrungs- oder Löschungsanfragen nach den vorstehenden Absätzen schriftlich an den Websitebetreiber zu richten. Adressieren Sie Ihr Schreiben bitte an:

 

Kieztörtchen, Inhaberin Violetta Dinova

Essener Straße 12

44139 Dortmund

 

 

5.    Nutzung von Cookies

 

Die Websitebetreiberin verwendet in ihrem Online-Angebot sog. „Cookies“. Ein Cookie ist eine Textdatei, die auf Ihrem Rechner gespeichert wird und der Speicherung von statistischen Informationen dient. Sie wird auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet. Sie dient dazu, dem Websitebetreiber bestimmte Informationen zufließen zu lassen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu gestalten. 

 

Das Cookie enthält Angaben über Ihr Betriebssystem, Ihren Internetbrowser, Ihrer IP-Adresse, die zuvor aufgerufenen Websites und die Uhrzeit. Ein Cookie wird von der Website an Ihre Rechner gesandt und dort zwischengespeichert. Sollten Sie das Online-Angebot erneut nutzen, sendet Ihr Browser das Cookie wieder zurück an den Server (persistente Cookie). 

 

Die auf dieser Art erhaltene Information kann der Server auswerten und so z.B. die Navigation der Internetseite erleichtern. Die so gesammelten Informationen dienen zu statistischen Zwecken, zur Optimierung des Online-Angebots, der Websitebetreiberin und zur Gewährleistung der Sicherheit des Online-Angebots. (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO) Die Erfassung dieser Informationen erfolgt anonymisiert und erlaubt keinen Rückschluss auf Ihre Person.

 

Sie könne die Nutzung von Cookies unterbinden. Dazu ändern Sie die Einstellung Ihres Internetbrowsers, also des Programmes, das zur Ansicht von Internetseiten benutzt wird (z.B. Internet Explorer, Mozilla Firefox, Google Chrome oder Safari). Für eine genauere Darstellung, wie Sie die Nutzung von Cookies in Ihrem Browser untersagen, nutzen Sie die Hilfefunktion Ihres Browsers. 

 

6.    Script- und Schriftbibliotheken

 

a)    Google Webfonts

Google-Webfonts sind Script- und Schriftbibliotheken, die durch Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043 („Google“) angeboten werden. Sie werden zur Vermeidung mehrfachen Ladens in den Cache Ihres Browsers übertragen. Falls der Browser die Google Webfonts nicht unterstützt oder den Zugriff unterbindet, werden Inhalte in einer Standardschrift angezeigt. Bei dem Cache handelt es sich um den temporären Speicher Ihres Browsers, der lokal auf Ihrem Endgerät gespeichert und dort in regelmäßigen Abständen gelöscht wird. Zudem ist eine manuelle Löschung innerhalb Ihres Browsers möglich. Für nähere Informationen hierzu nutzen Sie bitte die Hilfefunktion Ihres Browsers. 

 

Der Aufruf von Skript-Bibliotheken oder Schrift-Bibliotheken löst automatisch eine Verbindung zum Betreiber der Bibliothek aus. Dabei ist es möglich, dass der Betreiber entsprechender Bibliotheken (hier Google) Daten erhebt. Dabei kann es sich insbesondere um die in dem Punkt „Erhebung, Nutzung und Weitergabe von personenbezogenen Daten“ Abs. 1 beschriebenen Daten handeln. 

 

Die Datenschutzrichtlinie des Bibliothek-Betreibers Google finden Sie hier: 

 

https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de

 

Google hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-framework

 

 

b.    Adobe Typekit

Zur visuellen Gestaltung des Online-Angebots setzt der Websitebetreiber das Programm Adobe Typekit ein. Typekit ist ein Dienst der Adobe Systems Inc., 45 Park Avenue, San Jose, CA 95110-2704, USA („Adobe“), der dem Websitebetreiber den Zugriff auf eine Schriftarten-Bibliothek gewährt. Zur Einbindung der von dem Websitebetreiber genutzten Schriftarten muss Ihr Browser eine Verbindung zu einem Server von Adobe in den USA aufbauen und die für die Website benötigte Schriftart herunterladen. Adobe erhält hierdurch die Information, dass von Ihrer IP-Adresse das Online-Angebot des Websitebetreibers aufgerufen wurde. Die Nutzung von Adobe Typekit erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung des Online-Angebots des Websitebetreibers. (Rechtsgrundlage zur Erhebung von Daten durch Adobe ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

 

Weitere Informationen zu Typekit finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Adobe, die Sie hier abrufen können:

 

https://www.adobe.com/de/privacy/policies/typekit.html

 

Adobe hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen (https://www.privacyshield.gov/EU-US-framework)